Heute am Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, werden sich die Ministerpräsidenten der Länder zu einer Konferenz in Lübeck treffen, um sich mit dem neuen Konzept zu den Standorten der Bundeswher zu befassen. Dieses soll bis zum Jahr 2017 umgesetzt werden.
Das Bundeswehrkonzept sieht unter anderem eine bundesweite Reduzierung der Standorte um 31 Niederlassungen vor. Zudem sollen in 90 weiteren Kommunen militärische Einrichtungen und Kasernen abgebaut werden.
Zu den Verlierern der Reform gehören vor allem Bayern, Schleswig-Holstein und das Saarland. Bayern wird beispielsweise von derzeit 50.700 Dienstposten 20.000 streichen müssen. Im Saarland sieht es nicht besser aus. Dort verliert jeder zweite Beschäftigte in der Bundeswehr seinen Job. Schleswig-Holstein wird mit der Schließung von acht Standorten anscheinend Spitzenreiter unter den Verlierern werden.
In der Konferenz wollen die Ministerpräsidenten darüber beraten, wie sie den betroffenen Ländern nach Schließung der ausgewählten Standorte in ihrer wirtschaftlichen Struktur helfen könnten. Denn gerade in struktur- und wirtschaftsschwachen Gegenden ist die Bundeswehr ein wichtiger Arbeitgeber geworden. Hilfe wird dabei von Seiten des Bundes erwartet.
Die Länder reagierten jedoch zumeist mit Verständnis auf die Schließungen. Um den Ländern wirtschaftlich helfen zu können, müsse nun der Bund entsprechende Vorkehrungen schaffen. Dazu gehört unter anderem die Senkung der Preise für bestimmte brache Liegenschaften und Areale. Zudem wäre ein Konversionsprogramm mit einer dreistelligen Millionenhöhe für Deutschland notwendig. Jedoch ist nach Aussage von de Maizière ein solches nicht vorgesehen.
Quelle: focus.de
