Die SPD hat ein neues Finanzierungsmodell für die Beamtenpensionen vorgeschlagen. Hintergrund sind die steigenden Ausgaben für Pensionäre, die sich in den kommenden Jahren deutlich erhöhen werden.
Bisher existiert ein Vorsorgefonds, der in erster Linie für die Finanzierung der Beamtenpensionen herangezogen wird. Beamte zahlen im aktiven Dienst regelmäßig zwei Prozentpunkte in den Vorsorgefonds ein, welcher dann für die eigene Pension als Rücklage dient. Die SPD hat nun einen neuen Vorschlag. Statt eines Vorsorgefonds könnten pro Jahr 5.500 Euro aus dem Haushalt des Bundeslandes für jeden neu eingestellten Beamten in die Tilgung von Schulden gesteckt werden. Dann könnten eventuell auch wieder mehr Lehrer verbeamtet werden.
Warum ist das Modell des Vorsorgefonds nicht mehr attraktiv genug?
Experten und Politiker erklären die Unattraktivität damit, dass ein Vorsorgefonds so gut wie keine Gewinne mehr in Form von Zinskapital abwirft. In früheren Zeiten war der Fonds weitaus mehr rentabel. Das Land konnte wesentlich leichter die Pensionen finanzieren. Das neue Finanzierungsmodell lässt Schulden sinken. Damit sinken auch die Schuldzinsen und wiederum damit die Verbindlichkeiten. Dadurch hätte das Land mehr Geld für die Finanzierung der Beamten im Alter.
Allein in Thüringen werden die Pensionen im Jahr 2020 auf mehr als eine Viertelmilliarde Euro heranwachsen. Noch ein wenig später könnte der Betrag dann schon auf 400 Millionen Euro klettern. Hintergrund für die Explosion der Pensionskosten ist der demografische Wandel. Immer mehr Beamte erreichen das Pensionsalter. Dabei rutschen immer weniger junge Beamte nach.
