Beamte und Pensionäre in Berlin werden immer häufiger krank, wie das Landesverwaltungsamt bekannt gab. Im Jahr 2013 gingen beim hiesigen Amt insgesamt 450.000 Anträge auf Beihilfe ein. Das Landesverwaltungsamt zahlte dabei rund 354,5 Millionen Euro an die Beamten aus. Im Gegensatz dazu waren es im Jahr 2003 noch 372.000 Beihilfeanträge mit etwa 270 Millionen Euro erstattetem Volumen.
Wie ein Sprecher der Innenverwaltung mitteilte, sei der demografische Wandel einer der Hauptgründe, weshalb die Krankenzahlen bei den Beamten und Pensionären in Berlin zunehmen: „Einer der Hauptgründe hierfür ist aus Sicht der Zentralen Beihilfestelle der demografische Wandel der Gesellschaft, der in gleicher Weise mit allen bekannten Auswirkungen aus dem Gesundheitsbereich auf den beihilfeberechtigten Personenkreis im Land Berlin wirkt. Hier unterscheidet sich die Beihilfe grundsätzlich nicht von den allgemeinen Entwicklungen im Bereich der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung.“
1,1 Milliarden Euro Beihilfezahlung an Beamte und Pensionäre
Der Anstieg der Leistungen für Beihilfe fällt in Berlin geringer aus als in anderen Bundesländern, da Berlin in den letzten Jahren vermehrt Stellen abgebaut hat. Für die Krankenversicherung hat der Bund in den letzten 20 Jahren das Doppelte für seine Beamten ausgegeben. Allein im Jahr 2013 wurden 1,1 Milliarden Euro an die Beamten und Pensionäre überwiesen.
Insgesamt gesehen nehmen die Beihilfeanträge in ihrer Anzahl zu. Teilweise muss das Verwaltungsamt sogar schließen, um die Anträge rückwirkend bearbeiten zu können. Die letzte Schließung fand im Juli statt.
Grundsätzlich ist die Beihilfe ein Zuschuss, der für die Kosten von medizinischen Behandlungen für Beamte eingesetzt wird. Die Beihilfe übernimmt jedoch nicht alle Kosten zu 100 Prozent. Vielmehr wird ein prozentualer Teil der Kosten übernommen. Die restlichen Kosten müssen vom Beamten selbst getragen werden oder die Krankenversicherung übernimmt diese.
Vom Landesverwaltungsamt kann die reguläre Bearbeitungszeit von 20 Werktagen so gut wie gar nicht mehr eingehalten werden. Dies bedeutet, dass die Landesbeamten und Pensionäre ihre Rechnungen, die sie vom Arzt erhalten, zunächst selbst tragen müssen. Dies bedeutet auch, dass die 63.000 aktiven Beamten und die 52.000 Ruhestandsbeamten erhebliche Beträge vorschießen müssen, die sie selbst kaum stemmen können.
Landesverwaltungsamt erleidet regelmäßig Antragswellen
Wie das Landesverwaltungsamt mitteilte, werden Beihilfeanträge nicht gleichermaßen über das Jahr verteilt eingereicht. Vielmehr gibt es regelrechte Antragswellen, die zumeist Weihnachten, zum Jahreswechsel, in den Schulferien und an Feiertagen stattfinden. Zu diesen Zeiten sind ohnehin schon weniger Mitarbeiter in der Behörde, die die Anträge bearbeiten können. Daher wirbt das Landesverwaltungsamt um Geduld und Verständnis, wenn die Beihilfeanträge nicht rechtzeitig bearbeitet werden können.
Besonders bei Polizeibeamten scheint der Rückstand groß zu sein. Ungefähr sieben Wochen dauert derzeit die Bearbeitung der Beihilfeanträge, wie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mitteilte. Dieser lange Zeitraum sei nicht akzeptabel auf Dauer, ließ die Gewerkschaft verlauten. Und schon gar nicht, dass die Beamten über sieben Wochen das Geld vorstrecken müssen. Seit dem Jahr 1998 sei die Anzahl der Mitarbeiter im Landesdienst um etwa 30 Prozent gesunken. Vor dem Jahr 1998 waren noch 162.091 Mitarbeiter beschäftigt. Im Jahre 2013 traten nur noch rund 105.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst, darunter Beamte und Angestellte gleichermaßen, ihren Dienst an. Für die Gewerkschaft steht fest, dass das Verwaltungsamt mehr Personal einstellen muss, um auf Dauer die Anträge auf Beihilfe ordnungsgemäß und fristgemäß bearbeiten zu können. Bearbeitungsrückstände, die erst in mehreren Wochen und bei Schließung des Amtes aufgearbeitet werden können, seien nicht länger hinnehmbar.
Beamte in Berlin sind öfters krank gemeldet
Gemäß dem DAK-Gesundheitsbericht sind Beamte in Berlin häufiger krank gemeldet als Beschäftigte außerhalb des öffentlichen Dienstes. In den Ämtern, Behörden, Schulen und Polizeidienststellen lag die Krankenquote im vergangenen Jahr bei rund zehn Prozent. Umgerechnet ergibt dies eine Abwesenheit pro Beschäftigten im öffentlichen Dienst von 37,6 Kalendertagen im Jahr, die er krankheitsbedingt nicht zum Dienst erschien. Der Durchschnitt bei den Angestellten beträgt allerdings nur etwa die Hälfte und liegt bei den Angestellten im Berliner Raum bei 15,8 Tagen. Umgerechnet ergibt dies eine Krankenquote von sechs Prozent.
Quelle: morgenpost.de
